Wie ist der Anlauf der neuen GROKO zu sehen?
Man hat mir schon öfter gesagt, du bringst von allen Bilder, nur dich sieht man nie. Diesen Menschen kann geholfen werden.
Die oberbergische SPD-AG 60 plus sehe ich inzwischen als meinen eigentlichen Ortsverein an; hier wird regelmäßig getagt und immer am gleichen Ort. Und alle Themen, die wir für wichtig halten, werden diskutiert, außerhalb von unserer AG gefällt das nicht immer. Dort ist man vielfach der Meinung, wir sollten nur Themen bearbeiten, in denen es um alte Menschen geht. Doch solche Grenzen akzeptieren wir nicht.
Den Weg zur neuen GROKO haben wir intensiv begleitet und sind nicht wenig wütend, dass die lange Zeit bis zur Regierungsbildung durch nachlässige (oder gezielte) Presseberichterstattung allein der SPD angeheftet wird. Das völlige Versagen von CDU/CSU, der FDP und Bündnis 90/Grüne kommt in den Nachrichten nicht mehr vor. Kurz vor der Adventszeit, also zwei Monate nach der Wahl zum Bundestag, erfolgte durch die FDP der Abbruch. Und die SPD stand nicht von nun auf jetzt bereit, für das Versagen der Anderen in Anspruch genommen zu werden.
“Wie ist der Anlauf der neuen GROKO zu sehen?”, so diesmal unser Hauptthema. Heiko Maas als Außenminister, Katarina Barley als Justizministerin und Hubertus Heil als Arbeits- und Sozialminister hätten sich als Sozialdemokraten schon deutlich zu erkennen gegeben, , so die Meinung. Vor allem die Forderung , dass man ohne Begründung aus einem Teilzeitvertrag die Vollbeschäftigung verlangen kann, wurde als wichtig angesehen. Heil solle nur ja durchhalten und nicht zu viele Ausnahmen zulassen, so unsere Meinung.
Klaus Heilmann aus Lindlar konnte von einer Veranstaltung berichten, auf der Herta Däubler-Gmelin, langjährige Bundestagsabgeordnete und von 1998 bis 2002 Bundesjustizministerin, die Referntin aufgetreten war. Klaus hatte die Gelegenheit genutzt und bei Herta Däubler-Gmelin nachgefragt, ob sie unsere SPD-AG besuchen könne. Er erhielt eine glatte Zusage.
Vorsitzender Klaus Krebber ermunterte alle, Augen und Ohren offen zu halten, wenn es für unsere AG eine Besonderheit geben könnte. Und er gab bekannt, dass am 28. April 2018 von 10:00 Uhr bis 16:00 Uhr in Lindlar, Borromäusstr. 1 (Ratssaal “Altes Wasserwerk”) die Kreis-SGK ein kommunalpolitisches Grundlagenseminar anbiete. Interessierte Bürgerinnen und Bürger seien herzlich eingeladen. Und dazu dürften wir uns auch zählen.