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Aktuelles aus der NRWSPD und der Landtagsfraktion

NRWSPD NRWSPD - die SPD in Nordrhein-Westfalen

Sebastian Hartmann: Laschet ist an Ausbruchs-Desaster ebenso verantwortlich wie Tönnies
von yvonnereissig am 22. Juni 2020 um 8:02
Der Corona-Ausbruch beim Fleischkonzern Tönnies ist ein komplettes Desaster. Das Resultat: mehr als 1300 positive Tests binnen weniger Tage, die gesamte Belegschaft in Quarantäne, mangelnde Kooperation der Firma mit den Behörden, eine […]
Sebastian Hartmann: Armin Laschet darf die Kommunen in NRW nicht weiter im Stich lassen – Altschuldenregelung gefordert
von yvonnereissig am 5. Juni 2020 um 11:07
Im milliardenschweren Konjunkturpaket der Bundesspitzen wurde wieder die Altschuldenhilfe für hoch verschuldete Kommunen ausgespart. Das ist vor allem eine Baustelle, die Ministerpräsident Armin Laschet nur halbherzig – wenn […]
Sebastian Hartmann: Koalitionsbeschlüsse zu Konjunktur und Corona zeigen viel Wumms und geben dennoch Hausaufgaben auf!
von yvonnereissig am 4. Juni 2020 um 6:34
Nach längeren Verhandlungsrunden haben sich die Spitzen von Union und SPD auf ein umfassendes Konjunkturpaket geeinigt. Mit insgesamt 130 Milliarden Euro wollen sie Familien, Kommunen und Wirtschaft finanziell unterstützen.
Schulen in NRW dürfen den Anschluss nicht verlieren
von astridmohr am 19. Mai 2020 um 9:16
Bund und Länder stellen auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion 500 Millionen Euro für die Sofortausstattung von Schulen mit Laptops, Notebooks und Tablets bereit. Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD, fordert nun die […]
Sebastian Hartmann: „Scholz kommunaler Solidarpakt ist die Rettung des sozialen Friedens und bringt endlich den von uns geforderten Schuldenschnitt“
von yvonnereissig am 16. Mai 2020 um 13:14
Durch die Corona-Krise sind viele Städte und Gemeinden in extreme Finanznot geraten. Deshalb will Bundesfinanzminister Olaf Scholz einen kommunalen Schutzschirm aufspannen – in Höhe von fast 57 Milliarden Euro. Der Solidarpakt soll […]
Sebastian Hartmann: „Es führt kein Weg an einem Schuldenschnitt für die Kommunen vorbei.“
von astridmohr am 15. Mai 2020 um 7:02
„Die Ergebnisse der heutigen Steuerschätzung werden nochmal bestätigen: Die Corona-Krise wird für die Kommunen in NRW verheerende Folgen haben. Seit Jahren fehlt den Kommunen Geld, um Schulen und Straßen zu sanieren oder […]
Sebastian Hartmann: „Schulen brauchen ein verlässliches Konzept, das Kommunikationschaos muss enden“
von yvonnereissig am 13. Mai 2020 um 10:33
Die Verwirrung in der Kommunikation des NRW-Schulministeriums mit den Schulen geht weiter. Jetzt ging ein erneutes Ministerialschreiben an die fünf Bezirksregierungen. Darin wurde die Dienstanweisung formuliert, dass auch Lehrerinnen und Lehrer […]
„Arbeitsschutz in Fleischbranche und bei Saisonarbeit in NRW sind gesundheitspolitischer Skandal“
von yvonnereissig am 11. Mai 2020 um 14:33
Die massenhaften Infektionen in den Fleischbetrieben in Deutschland sind ein gesundheitspolitischer Skandal und ein Armutszeugnis dieser schwarz-gelben Laschet-Regierung.
Solidarpakt Zukunft
von astridmohr am 5. Mai 2020 um 9:13
Für den Wiederaufbau der Wirtschaft nach der Corona-Krise fordert NRWSPD-Vorsitzender Sebastian Hartmann umfassende Konjunkturpakete im Bund und im Land. Was wir jetzt brauchen, ist ein „Solidarpakt Zukunft“. Wesentliche Aspekte des […]
Sebastian Hartmann zum 1. Mai: „Diese Krise macht deutlich: Wir brauchen einen starken, solidarischen Staat“
von yvonnereissig am 29. April 2020 um 14:09
Seit 130 Jahren gehen Arbeitnehmerinnen und Arbeitsnehmer am Tag der Arbeit weltweit auf die Straße, um für ihre Rechte zu kämpfen. Der 1. Mai ist unser Tag der Solidarität. Auch wenn wir in diesem Jahr nicht auf den […]