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Aktuelles aus dem Parteivorstand und der Bundestagsfraktion

  • Jetzt schon wählen! Per Briefwahl.
    am 17. September 2021 um 12:29

    Briefwahlunterlagen bestellt, aber noch nicht abgeschickt? Auf geht’s! Bis Mittwoch, 22. September, sollten die Unterlagen in der Post sein.

  • Betriebsrätinnen und Betriebsräte für Olaf Scholz
    am 17. September 2021 um 7:16

    Den Klimawandel bewältigen, Arbeitsplätze sichern, Mitbestimmung erweitern und sozialen Fortschritt gestalten! Das fordern Betriebsräte großer Unternehmen. „Deshalb unterstützen wir Olaf Scholz“, heißt es in ihrem Aufruf.

  • CDU und CSU ohne Plan
    am 15. September 2021 um 13:16

    Die SPD wirbt für ihre Ideen, für Fortschritt, Zukunft. CDU und CSU hingegen reden in der heißen Wahlkampfphase immer mehr darüber, was sie alles nicht wollen. Kein Wunder, denn meist fehlt der Plan – oder er bedeutet wenig Gutes für die […]

  • Mindestlohn von 12 Euro notwendig und richtig
    am 14. September 2021 um 17:21

    Die SPD will den Mindestlohn auf 12 Euro erhöhen, CDU/CSU nicht. Der Ökonom Marcel Fratzscher preist die Vorteile einer Erhöhung.

  • 41% Zustimmung! Scholz überzeugt im Kanzler-Triell.
    am 12. September 2021 um 21:07

    Olaf Scholz führt nach zwei TV-Diskussionen. Auch die Mehrheit der Zuschauerinnen und Zuschauer von ARD und ZDF hat er überzeugt.

  • Für ein Bündnis von Politik und Kultur
    am 10. September 2021 um 12:38

    Die Wirkungen zwischen Gesellschaft und – einerseits – der Kultur, andererseits der Politik sind vielfältig. Besser werden müsse aber der offene Dialog zwischen Kultur und Politik, sagen SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und der Hamburger […]

  • Exklusiv vor der NRW-Staatskanzlei
    am 9. September 2021 um 10:43

    Klare Botschaft im Vorgarten von Armin Laschet: „Kanzler für Deutschland“ – Olaf Scholz. Vor der Staatskanzlei in Düsseldorf hat SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil das finale Plakatmotiv der SPD-Kampagne vorgestellt.

  • „Ein Aufbruch ist möglich“
    am 7. September 2021 um 11:32

    Letzte Plenardebatte vor der Wahl im Deutschen Bundestag, Bilanz und Ausblick. Vizekanzler Olaf Scholz unterstreicht den Wert von Zusammenhalt für das Land – und beschreibt die Grundlagen für eine gute Zukunft.

  • Die Hospitalisierungsrate rückt in den Mittelpunkt
    von SPD-Bundestagsfraktion am 7. September 2021 um 11:15

    Weil die Impfquote steigt, können neben der Inzidenz weitere Kriterien zur Bewertung der Pandemie herangezogen werden. Vulnerable Gruppen müssen weiterhin geschützt werden.

  • 30 Milliarden Euro für den Wiederaufbau
    von SPD-Bundestagsfraktion am 7. September 2021 um 10:33

    Der Bundestag hat die Errichtung der „Aufbauhilfe 2021“ beschlossen. Das Gesetz ermöglicht einen schnellen Wiederaufbau und setzt die Insolvenzantragspflicht aus.

  • Die Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder kommt
    von SPD-Bundestagsfraktion am 7. September 2021 um 7:39

    Ab 2026 soll der Anspruch auf acht Stunden Betreuung am Tag in Kraft treten. Er verbessert die Chancengleichheit aller Kinder und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

  • Wir müssen die Risikogruppen weiter schützen
    von SPD-Bundestagsfraktion am 6. September 2021 um 15:00

    In Einrichtungen wie Kitas, Schulen oder in der Altenpflege darf künftig vorübergehend während der Geltungsdauer der epidemischen Lage der Impfstatus der Beschäftigten vom Arbeitgeber abgefragt werden – allerdings nur, sofern es dem […]

  • Scholz und Macron wollen souveränes Europa voranbringen
    am 6. September 2021 um 14:46

    Vizekanzler Olaf Scholz hat nach einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron das Ziel eines souveränen, starken Europas bekräftigt. Thema war unter anderem auch die Scholz-Initiative für einen internationalen Klimaclub.

  • Maria Kolesnikowa gehört sofort freigelassen
    von SPD-Bundestagsfraktion am 6. September 2021 um 10:04

    Die SPD-Fraktion im Bundestag ist schockiert über die Brutalität, mit der Alexander Lukaschenko gegen die belarussische Opposition und insbesondere gegen Maria Kolesnikowa vorgeht, erklärt Frank Schwabe.

  • „Drei Vorhaben“, die Scholz sofort anpacken will
    am 6. September 2021 um 9:39

    „Scholz packt das an!“ Mit der Zusage werben Kanzlerkandidat und SPD für eine fortschrittliche Zukunftsregierung. Konkret heißt das: Tempo machen – zum Beispiel für bessere Löhne und deutlich mehr sauberen Strom.

  • DAS BESTE AUS DEM INTERNET | KW 36
    am 6. September 2021 um 9:10

    Die Netz-Highlights rund um die SPD, die keiner verpasst haben sollte. Diese Woche geht es darum, was möglich scheint: ein Umbruch ein Aufbruch, ein Ausbruch, ein Bruch mit allem, was alt, müde und konservativ ist.

  • „Aufbruch und Modernisierung“
    am 3. September 2021 um 8:56

    Was genau will Olaf Scholz nach der Wahl anpacken? Was will er beim Klimaschutz anders machen als Armin Laschet? Und wie hält er es mit dem Gendern? Fragen an den SPD-Kanzlerkandidaten.

  • Bessere Löhne und höheres Wirtschaftswachstum
    am 3. September 2021 um 8:30

    Die SPD will den Mindestlohn möglichst schnell auf 12 Euro anheben. Das bringt Millionen Beschäftigten bessere Löhne und steigert außerdem die Wirtschaftsleistung. Das belegt eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung.

  • "Das Wichtigste: anpacken!"
    am 2. September 2021 um 8:17

    Olaf Scholz macht Tempo für mehr Klimaschutz und den ökologischen Umbau der Industrie. Bereits im kommenden Jahr müsse verbindlich der Ausbau von Erneuerbaren Energien festgelegt werden – bis 2045.

  • Studieren dank BAföG: Einer der größten SPD-Erfolge wird 50
    am 1. September 2021 um 11:12

    Unter Willy Brandt, dem ersten sozialdemokratischen Bundeskanzler, führte die Regierung 1971 das BAföG ein. Mehr als 36 Millionen Menschen haben bis heute davon profitiert.

  • Arbeitslosigkeit sinkt weiter
    am 31. August 2021 um 15:38

    Über 370.000 Arbeitslose weniger als noch vor einem Jahr. Und auch weniger als im Juli, obwohl üblicherweise im August die Arbeitslosigkeit steigt. Minister Hubertus Heil zeigt sich zufrieden.

  • Scholz überzeugt im Kanzler-Triell
    am 29. August 2021 um 21:45

    Olaf Scholz punktet am Sonntagabend im RTL-Triell gegen Armin Laschet und Annalena Baerbock.

  • "Die Aufgabe ist groß"
    am 29. August 2021 um 8:24

    Vier Wochen vor der Bundestagswahl steigt weiter das Interesse an der SPD und Kanzlerkandidat Olaf Scholz – wie etwa am Freitag auf dem Berliner Bebelplatz. Über 1.500 Menschen sind dabei, als Scholz klar die Aufgaben benennt, die eine neue […]

  • Mehr Geld für 10 Millionen
    am 27. August 2021 um 11:04

    Die SPD will den Mindestlohn möglichst schnell auf 12 € anheben. Welche Wirkung dadurch zu erwarten ist, zeigen Berechnungen des Arbeitsministeriums auf Anfrage von Abgeordneten: mehr Geld für Millionen Beschäftigte, auch andere Tariflöhne […]

  • „Das Rennen ist offen“
    am 26. August 2021 um 11:57

    Mit der Präsentation des TV-Spots und der zweiten Plakatwelle geht die SPD in den Endspurt im Bundestagswahlkampf. Klar im Mittelpunkt: Der Kanzlerkandidat und seine Ziele. Und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil setzt darauf, dass auch Union und […]

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51766 Engelskirchen-Ründeroth

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