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Aktuelles aus dem Parteivorstand und der Bundestagsfraktion

  • „Jetzt die Weichen richtig stellen“
    am 15. Juni 2021 um 10:01

    Vizekanzler Olaf Scholz hat in der ARD klar gemacht, warum wir gemeinsam eine bessere Zukunft für uns alle gestalten können – und warum die Union dringend auf die Oppositionsbank gehört.

  • Mut zum Vorsprung
    am 14. Juni 2021 um 14:08

    Vizekanzler Olaf Scholz will einen neuen Aufbruch für Ostdeutschland. Chancen für neue, gut bezahlte Jobs sieht er insbesondere bei den Zukunftsfeldern Mobilität und Wasserstoff. V

  • Das Beste aus dem Internet | KW 24
    am 14. Juni 2021 um 3:59

    Die Netz-Highlights rund um die SPD, die auch rückblickend keiner verpasst haben sollte. Diese Woche unter anderem mit einer Website, die wir den Grünen geklaut haben und einer wichtigen Botschaft von Olaf Scholz für Mieterinnen und Mieter.

  • Perspektive für die Tourismusbranche
    von SPD-Bundestagsfraktion am 11. Juni 2021 um 13:27

    Das Auswärtige Amt hat heute die generelle Reisewarnung für touristische Reisen aufgehoben. Diese Entscheidung kommt gerade rechtzeitig zu Beginn der Ferien in einigen Bundesländern, sagt die tourismuspolitische Sprecherin der […]

  • Wir stehen auf der Ziellinie
    von SPD-Bundestagsfraktion am 11. Juni 2021 um 12:56

    Eben haben wir im Umweltausschuss das Insektenschutzgesetz beschlossen. Damit stehen wir parlamentarisch nicht nur auf der Zielgerade, sondern mit beiden Beinen auf der Ziellinie.

  • Deutliche Verschärfung der Transparenzregeln
    von SPD-Bundestagsfraktion am 11. Juni 2021 um 12:28

    Die zahlreichen Korruptions- und Lobbyskandale der Unionsfraktion haben dem Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in unsere Arbeit immens geschadet.

  • Pflege ist ein Knochenjob
    von SPD-Bundestagsfraktion am 11. Juni 2021 um 12:22

    Alle fordern strukturell bessere Bezahlung, doch die Lösung dafür ist nicht einfach. Dank des dauerhaften Einsatzes von Olaf Scholz und Hubertus Heil wird es endlich mehr Geld in der Altenpflege geben.

  • Keine Rente mit 68!
    am 11. Juni 2021 um 12:20

    Die SPD erteilt Gedankenspielen aus dem Bereich des Wirtschaftsministeriums für eine Rente mit 68 eine klare Absage. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sieht darin den Versuch für eine versteckte Rentenkürzung. Und Sozialminister Hubertus Heil hat […]

  • SPD setzt Lieferkettengesetz durch
    am 11. Juni 2021 um 12:13

    Historischer Schritt gegen Ausbeutung: Der Bundestag hat ein Gesetz zur Einhaltung von Menschenrechten in internationalen Lieferketten verabschiedet.

  • Ausbeutung darf kein Wettbewerbsvorteil sein
    von SPD-Bundestagsfraktion am 11. Juni 2021 um 8:02

    Für viele Millionen Menschen, die in Bergwerken, Kakaoplantagen oder Textilfabriken zu Hungerlöhnen für unsere Konsumgüter schuften müssen, wird das Lieferkettengesetz eine segensreiche Wirkung haben.

  • Bessere Chancen für Kinder
    von SPD-Bundestagsfraktion am 11. Juni 2021 um 6:33

    Der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung wird die Chancen von Kindern verbessern, indem sie jetzt mehr Zeit zum Lernen bekommen. Das hilft insbesondere denen aus schwierigen sozialen Lagen.

  • Bessere Löhne in der Pflege
    von SPD-Bundestagsfraktion am 11. Juni 2021 um 4:15

    Das Bundestag hat eine Pflegereform beschlossen, die für bessere Löhne sorgt. Mehr als eine halbe Million Pflegekräfte sollen profitieren.

  • Wichtige Orientierung für Ärzte
    von SPD-Bundestagsfraktion am 10. Juni 2021 um 15:46

    Vorerkrankungen erhöhen auch bei Kindern die Wahrscheinlichkeit deutlich, an COVID-19 zu erkranken und unter Spätfolgen zu leiden.

  • Ein neuer Aufbruch für das Bauen
    am 10. Juni 2021 um 12:53

    Olaf Scholz will als Kanzler den Anstieg der Mieten energisch bremsen. Beim Deutschen Mietertag stellte er seine Pläne für bezahlbares Wohnen vor und kündigte eine Bau-Offensive an.

  • Der Ganztag für Grundschüler kommt
    von SPD-Bundestagsfraktion am 10. Juni 2021 um 10:03

    Mehr Freiräume für die Eltern, bessere Chancen für die Kinder: Künftig haben Eltern einen Rechtsanspruch darauf, dass ihre Kinder in der Grundschule bis in den Nachmittag hinein betreut werden.

  • Ambitionierte Ziele für den Klimaschutz
    von SPD-Bundestagsfraktion am 10. Juni 2021 um 9:55

    Laut dem Entwurf für ein neues Klimaschutzgesetz soll Deutschland in den nächsten Jahrzehnten deutlich mehr CO2 einsparen und bereits bis 2045 klimaneutral sein.

  • Olaf Scholz treibt „Steuerrevolution“ an
    am 7. Juni 2021 um 9:17

    Historischer Schritt für mehr Steuergerechtigkeit: Die großen Industrienationen (G7) haben sich auf eine globale Mindestbesteuerung geeinigt – auf Initiative von Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz gemeinsam mit seinem […]

  • Campaign Camp: SPD schwört Wahlkämpfer*innen auf heiße Phase ein
    am 7. Juni 2021 um 8:36

    Mit dem Campaign Camp haben Kanzlerkandidat Olaf Scholz, die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sowie Generalsekretär Lars Klingbeil die Wahlkämpfer*innen am Wochenende auf die heiße Phase eingestimmt.

  • Das Beste aus dem Internet | KW 23
    am 7. Juni 2021 um 3:59

    Die Netz-Highlights rund um die SPD, die auch rückblickend keiner verpasst haben sollte. Diese Woche unter anderem mit einem historischen Fortschritt in Sachen globaler Gerechtigkeit und unserer Roten Karte gegen Rechts.

  • Der „Wumms“ hat sich gelohnt
    am 3. Juni 2021 um 14:43

    Das Krisenmanagement von Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz wirkt. Vor genau einem Jahr wurde das große Konjunkturpaket beschlossen. Die erste Bilanz: Wirtschaftlich und sozial ist Deutschland ist besser durch die Pandemie gekommen […]

  • Schwarz und Grün wollen Normalverdiener*innen schröpfen
    am 3. Juni 2021 um 9:29

    Nach der Unionsblockade zulasten von Mieter*innen wollen jetzt auch die Grünen vor allem Leute mit kleinen und mittleren Einkommen zur Kasse bitten – beim Benzinpreis. Eine klare Absage kommt von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Das zeige, wie […]

  • Union will mehr CO2-Kosten für Mieter
    am 2. Juni 2021 um 13:59

    Scharfe Kritik von SPD-Chef Norbert Walter-Borjans an der Unionsblockade zulasten von Mietern: „das Attribut der sozialen Kälte“ habe sich die CDU „redlich verdient“.

  • Mehr finanzielle Wertschätzung für Pflegekräfte
    am 2. Juni 2021 um 13:52

    Die Große Koalition hat am Mittwoch die Pflegereform beschlossen. Pflegekräfte müssen künftig nach Tarif bezahlt werden.

  • „Wir müssen jetzt kräftig investieren“
    am 2. Juni 2021 um 11:57

    Am Sonntag wählt Sachsen-Anhalt. Die SPD kämpft für kräftige Zukunftsinvestitionen in Bildung, Krankenhausversorgung, gute Arbeit und gleichwertige Lebensbedingungen in Stadt und Land. Mit Katja Pähle als Spitzenkandidatin.

  • Entschlossen gegenhalten!
    am 31. Mai 2021 um 15:24

    Auf unseren Straßen darf es keinen Zentimeter Platz geben für Judenhass. Niemals und nie wieder. Das machte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz am Wochenende in Halle deutlich.

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51766 Engelskirchen-Ründeroth

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