Hinweis

Die nebenstehenden Informationen stammen vom SPD Parteivorstand und der SPD Bundestagsfraktion und werden mittels RSS-Feed automatisch in unsere Seite eingebunden.

Wir haben keinerlei Einfluss auf die Inhalte, Aktualität oder die Richtigkeit der Angaben in den aufgeführten Artikeln. Für alle Inhalte und Bilder sowie der damit verbundenen Urheberrechte sind ausschließlich die jeweiligen Anbieter verantwortlich.

Durch Anklicken öffnen sich die jeweiligen Artikel auf den Internetseiten der Anbieter in jeweils neuen Browserfenstern.

Aktuelles aus dem Parteivorstand und der Bundestagsfraktion

  • Gut, dass die Merz-CDU heute gescheitert ist
    von SPD-Bundestagsfraktion am 8. Dezember 2022 um 10:25

    Zur Bekämpfung der Corona-Krise gedachte Haushaltsmittel dürfen nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zunächst weiter für den Klimaschutz verwendet werden.

  • Bundesweite Razzien gegen rechtes Terrornetzwerk
    von SPD-Bundestagsfraktion am 7. Dezember 2022 um 9:29

    Seit dem frühen Morgen laufen bundesweit Razzien gegen Reichsbürger und Verschwörungsgläubige, es geht um den Verdacht der Bildung einer terroristischen Vereinigung. Die Spuren der Verdächtigen führen auch in die Sicherheitsbehörden. Dort […]

  • Deutschland packt das
    am 7. Dezember 2022 um 8:57

    Unser Land steht vor so vielen Krisen wie noch nie. Aber Deutschland packt das – ganz egal, wie groß die Herausforderungen sind. Mit Zusammenhalt. Und mit sozialer Politik für Dich.

  • Dem Fortschritt eine Richtung geben
    am 7. Dezember 2022 um 8:37

    Wenn Fortschritt in der Gesellschaft angenommen werden soll, dann müssen dafür Brücken gebaut und lagerübergreifende Perspektiven eingebunden werden. Ein Namensbeitrag der Vorsitzenden von SPD, Grünen und FDP.

  • Reformvorschläge stärken medizinische Versorgungsqualität
    von SPD-Bundestagsfraktion am 6. Dezember 2022 um 11:12

    Bei der medizinischen Versorgung muss künftig deutlicher Qualität und nicht Quantität im Vordergrund stehen. Die Reformvorschlägen der Krankenhauskommission setzten hier an, nehmen den ökonomischen Druck aus den Behandlungen und stellen eine […]

  • Mehr Netto vom Brutto
    von SPD-Bundestagsfraktion am 2. Dezember 2022 um 13:47

    Steuerzahler:innen und insbesondere Arbeitnehmer:innen werden entlastet, etwa mit der Entfristung der Home-office-Pauschale. Zudem wird eine Abgabe auf Übergewinne im Energiesektor eingeführt.

  • Krankenhäuser müssen für mehr Personal sorgen
    von SPD-Bundestagsfraktion am 2. Dezember 2022 um 13:37

    Krankenhäuser werden verpflichtet, für mehr Pflegepersonal auf bettenführenden Stationen zu sorgen. Dazu werden schrittweise neue Vorgaben zur Personalbemessung und -besetzung eingeführt.

  • Kinder sind unsere Zukunft
    von SPD-Bundestagsfraktion am 2. Dezember 2022 um 12:45

    Der Bund will die Länder auch weiterhin bei der Verbesserung der Kindertagesbetreuung unterstützen. Der Bundestag hat am Freitag das Kita-Qualitätsgesetz beschlossen.

  • Flexibel in den Ruhestand
    von SPD-Bundestagsfraktion am 2. Dezember 2022 um 11:25

    Die Hinzuverdienstmöglichkeiten bei vorgezogenen Altersrenten und Erwerbsminderungsrenten werden reformiert. Das ermöglicht Frührentnern einen flexiblen Übergang in den Ruhestand.

  • Ein Jahr Ampelkoalition
    von SPD-Bundestagsfraktion am 2. Dezember 2022 um 7:04

    Mehr Fortschritt wagen – mit dem Ziel haben wir uns als Ampelkoalition im Dezember 2021 an die Arbeit gemacht, um das Leben der Menschen in Deutschland zu verbessern. Ein Jahr intensiver, engagierter und erfolgreicher Arbeit in sehr besonderen […]

  • Mehr Handel zwischen der EU und Kanada
    von SPD-Bundestagsfraktion am 1. Dezember 2022 um 14:32

    Der Bundestag hat das CETA-Abkommen beschlossen. Damit wird der Handel mit einem Partner gefördert, der die Werte der liberalen Demokratie teilt.

  • „Welche Schulnote gibst du der Ampel, Rolf?“
    von SPD-Bundestagsfraktion am 1. Dezember 2022 um 13:00

    Rolf Mützenich zieht Bilanz über ein Jahr Ampel, beurteilt Olaf Scholz und dessen Rolle in der neuen Weltpolitik – und er erklärt, dass Diplomatie sehr viel mehr ist als Friedensverhandlungen.

  • Das Bürgergeld kommt
    am 1. Dezember 2022 um 7:30

    Wer plötzlich seinen Job verliert, braucht einen Sozialstaat als Partner, der ihm zur Seite steht. Das ist die Grundidee des neuen Bürgergelds. Egal, wie groß die Herausforderungen sind: Deutschland packt das. Mit sozialer Politik für Dich.

  • Zukunftsfit Digitalisierung
    am 29. November 2022 um 17:59

    Der digital:hub der SPD hat als digital-politischer ThinkTank seine Arbeit aufgenommen. Zur Eröffnung hat die SPD-Vorsitzende Saskia Esken erläutert, wie eine sozialdemokratische Digitalpolitik aussehen kann. Die Rede im Wortlaut.

  • Der Weg für das Bürgergeld ist frei
    am 25. November 2022 um 11:27

    Mit dem Bürgergeld sorgt die Ampelkoalition für die größte Sozialreform seit 20 Jahren. Und entwickelt hat sie die SPD! Hartz IV ist damit Geschichte. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil.

  • „Wir halten unser Land zusammen“
    am 23. November 2022 um 17:20

    „Diese Bundesregierung redet nicht nur, sondern handelt“ – bei Entlastungen, Reformen, der Energie- und Sicherheitspolitik. Bundeskanzler Scholz hat in der Haushaltsdebatte eine Bilanz der Regierungspolitik der vergangenen Monate gezogen. […]

  • Das war unser Debattenkonvent
    am 6. November 2022 um 14:50

    Leidenschaftliche Debatten, frische Ideen und klare Positionen. Am Wochenende haben wir gemeinsam neue politische Konzepte entworfen - damit auch morgen ein guter Tag werden kann.

  • Zeitenwende: Sicherheit und Frieden in Europa
    am 19. Oktober 2022 um 7:15

    SPD-Chef Lars Klingbeil hat sich dafür ausgesprochen, die Haltung zu Russland grundsätzlich zu ändern. „Die Aussage, dass es Sicherheit und Stabilität in Europa nicht gegen, sondern nur mit Russland geben kann; dieser Satz hat keinen Bestand […]

  • Eine Zeitenwende für Europa
    am 15. Oktober 2022 um 12:58

    Soziale Sicherheit schaffen, Zufallsgewinne abschöpfen, EU-Beitrittsperspektiven geben: Drei führende Sozialdemokraten aus Europa skizzieren ihre Antwort auf die Krise.

  • Klarer Wahlsieg der SPD in Niedersachsen
    am 9. Oktober 2022 um 21:07

    Die SPD geht aus der Landtagswahl in Niedersachsen als eindeutiger Sieger hervor. Ministerpräsident Stephan Weil kann wie erhofft mit den Grünen ein neues Regierungsbündnis schmieden. Sein bisheriger Koalitionspartner, die CDU, fuhr das […]

  • Deutschland packt das.
    am 30. September 2022 um 12:11

    Die Energiepreise müssen sinken, die Bürgerinnen und Bürger kräftig entlastet werden. Und dafür sorgen wir jetzt. Ein Namensbeitrag von Bundeskanzler Olaf Scholz.

  • „Doppel-Wumms“ für bezahlbare Energie
    am 29. September 2022 um 13:03

    Mit einem gigantischen neuen Hilfspaket will Kanzler Scholz für sinkende Energiepreise sorgen. Das Ziel: Egal wie groß die Herausforderungen sind, Deutschland packt das – jede und jeder kommt gut durch den Winter.

  • Mehr Wohngeld für mehr Menschen
    am 28. September 2022 um 10:02

    Viele Menschen machen sich Sorgen, ob sie ihre hohen Wohnnebenkosten zahlen können. Damit im Winter keiner in der kalten Wohnung sitzt, wird das Wohngeld verdoppelt – und der Kreis der Berechtigten verdreifacht. Deutschland packt das. Mit […]

  • Deutschland packt das. Mit 12 Euro Mindestlohn.
    am 26. September 2022 um 10:27

    Gute Arbeit verdient einen anständigen Lohn. Das ist eine Frage des Respekts. Arbeit hat ihren Wert und ihre Würde. Olaf Scholz hat als Kanzlerkandidat klar gesagt: Wenn die SPD gewählt wird, wenn er Bundeskanzler ist, wird der Mindestlohn […]

  • Sicher durch die Krise
    am 30. August 2022 um 15:05

    Soziale Politik für Dich. Dafür steht die SPD. Das gilt erst recht in Krisenzeiten. Das machten Kanzler Olaf Scholz und Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil am Wochenende deutlich.

SPD OBERBERG
Bahnhofstraße 2
51766 Engelskirchen-Ründeroth

Telefon: 02263 90270-77
Telefax: 02263 90270-72

E-Mail: info@spd-oberberg.de

Inhalt:

Mehr SPD Oberberg:

Newsletter abonnieren:

[et_bloom_inline optin_id="optin_1"]