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Aktuelles aus dem Parteivorstand und der Bundestagsfraktion

Das Ziel der SPD-Fraktion ist, den Wert der Arbeit zu schützen
von SPD-Bundestagsfraktion am 25. Juni 2019 um 10:57
Unser Land braucht keine Billiglöhne um erfolgreich zu sein. Wirtschaftlicher Erfolg beruht auf guten Produkten aus guter Arbeit und einer Tarifpartnerschaft, in der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite zusammenarbeiten. Hier bleiben wir aber […]
Trauer um verunglückten Piloten
von SPD-Bundestagsfraktion am 24. Juni 2019 um 16:08
Bei einem tragischen Unglück sind heute zwei Eurofighter der Bundeswehr in Mecklenburg abgestürzt, ein Pilot kam dabei ums Leben. Dazu eine Stellungnahme des SPD-Fraktionvorsitzenden Rolf Mützenich. […]
Wir helfen den Städten und Gemeinden, Wohnraum zu schaffen
von SPD-Bundestagsfraktion am 21. Juni 2019 um 12:21
Baureife Grundstücke, die aber nicht bebaut werden, obwohl es sinnvoll wäre? Das muss nicht sein, sagt Bernhard Daldrup. Helfen soll den Kommunen künftig die sogenannte "Grundsteuer C". […]
Die Grundrente stärkt den Zusammenhalt in unserem Land
von SPD-Bundestagsfraktion am 21. Juni 2019 um 12:20
Rolf Mützenich, kommissarischer SPD-Fraktionschef, macht deutlich, warum die von der SPD-Fraktion geforderte Grundrente von so großer Bedeutung ist. Außerdem bekräftigt er die sozialdemokratische Linie bei Rüstungsexporten. […]
Iran/USA: Nur die Uno kann eine unabhängige Untersuchung der Vorfälle garantieren
von SPD-Bundestagsfraktion am 21. Juni 2019 um 9:32
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich fordert angesichts des Konflikts zwischen dem Iran und den USA eine stärkere Rolle der Vereinten Nationen. Er unterstützt den Uno-Generalsekretär bei dessen Bemühen um Vermittlung. […]
Mast zum Streik bei Flugunternehmen: Hoffe auf Ausgleich der Interessen
von SPD-Bundestagsfraktion am 20. Juni 2019 um 11:45
SPD-Fraktionsvizin Katja Mast äußet sich zum angekündigten Streit bei Eurowings/Germanwings. […]
Wir wollen vorankommen
von SPD-Bundestagsfraktion am 20. Juni 2019 um 7:12
Der kommissarische SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich nimmt Stellung zur künftigen Arbeit der Fraktion, den wichtigsten Themen, die jetzt auf der Agenda stehen und wie er seine Rolle sieht. […]
Freue mich, dass Christine Lambrecht Justizministerin wird
von SPD-Bundestagsfraktion am 19. Juni 2019 um 14:32
Johannes Fechner, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, begrüßt, dass die hessische Abgeordnete Lambrecht neue Bundesjustizministerin werden soll. Lambrecht sei fähig und zupackend. […]
Der Weg ist frei für mehr Geld für Pflegende
von SPD-Bundestagsfraktion am 19. Juni 2019 um 12:49
Kerstin Tack, arbeitsmarktpolitische Sprecherin, erläutert die Konsequenzen aus dem neuen Gesetz für bessere Bezahlung und Arbeitsbedingungen in der Altenpflege. […]
Pflege: Sozialpartner müssen sich auf allgemeinverbindlichen Tarifvertrag verständigen
von SPD-Bundestagsfraktion am 19. Juni 2019 um 8:52
Das Kabinett hat ein Gesetz zur besseren Bezahlung von Pflegekräften beschlossen. Jetzt sind insbesondere die Arbeitgeberverbände gefordert, sich mit den Arbeitnehmervertretern zu verständigen. Die Grundlagen dafür sind nun da. […]