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Aktuelles aus dem Parteivorstand und der Bundestagsfraktion

  • E-Fuels-Vorstoß ist politisch kalkuliert
    von SPD-Bundestagsfraktion am 18. Juli 2024 um 13:33

    Die Kommissionspräsident hat heute die Debatte über den E-Fuels-Einsatz bei Verbrennern befeuert. E-Fuels werden im motorisierten Individualverkehr aber absehbar keine ernstzunehmende Rolle spielen.

  • Arbeitsmarktintegration von ukrainischen Geflüchteten funktioniert
    von SPD-Bundestagsfraktion am 18. Juli 2024 um 10:42

    Funktionierende Strukturen in Kinderbetreuung und Gesundheit sowie eine nachhaltige Integrationsstrategie sind entscheidend für eine langfristige Vermittlung in die Arbeit. Die Höhe von Sozialleistungen fällt fast nicht ins Gewicht, sagt Martin […]

  • Richtige Prioritäten in turbulenten Zeiten
    von SPD-Bundestagsfraktion am 18. Juli 2024 um 10:31

    Gestern hat die Bundesregierung ihren Entwurf für den Haushalt 2025 vorgestellt. Der Verteidigungshaushalt steigt und das ist essentiell angesichts der weltweiten Bedrohungen.  

  • Union will Bahnangebot kürzen
    von SPD-Bundestagsfraktion am 15. Juli 2024 um 15:14

    Am Wochenende forderte Friedrich Merz, das Angebot bei der Bahn zu verringern. Wenn damit gemeint ist, dass etwa Verbindungen im Nahverkehr wegfallen sollen, wären die arbeitende Mitte und der ländliche Raum maximal abgestraft, sagt Detlef Müller.

  • Grenzkontrollen können keine Dauerlösung sein
    von SPD-Bundestagsfraktion am 15. Juli 2024 um 9:29

    Es ist richtig für die Sicherheit für Olympia, die Binnengrenzkorntollen begrenzt zu verlängern. Das sollte aber kein Dauerzustand werden, sagt Dirk Wiese.  

  • Verbot von Huawei-Teilen im 5-G-Netz
    von SPD-Bundestagsfraktion am 11. Juli 2024 um 12:15

    Huawei und ZTE-Elemente im 5-G-Netz stellen sicherheitspolitisch für die deutsche Infrastruktur ein Risiko dar, sagt Dirk Wiese.

  • Gefahr von Rechtsaußen ist keinesfalls gebannt
    von SPD-Bundestagsfraktion am 8. Juli 2024 um 11:29

    Ein Linksbündnis ist neue stärkste Kraft der französischen Nationalversammlung. Die Rechtsextremen sind nicht als Sieger aus der Parlamentswahl hervorgegangen. Achim Post ruft die demokratischen Kräfte jetzt zur Zusammenarbeit auf.

  • Ampel schiebt Gehsteigbelästigungen einen Riegel vor
    von SPD-Bundestagsfraktion am 5. Juli 2024 um 13:15

    Die Ampel-Koalition verbietet Gehsteigbelästigungen von Schwangeren in einem Bereich von 100 Metern um den Eingangsbereich von Beratungseinrichtungen und belegt sie mit einem Bußgeld.

  • Entlastungen für die Landwirtschaft
    von SPD-Bundestagsfraktion am 5. Juli 2024 um 13:00

    Die Ampel-Fraktionen entlasten die Landwirt:innen mit steuerlichen Erleichterungen und schützen sie vor unfairen Preisen für Agrarprodukte.

  • Das Soziale wird gestärkt
    von SPD-Bundestagsfraktion am 5. Juli 2024 um 12:30

    Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Die Einigung legt die Basis dafür, dass die soziale, innere und äußere Sicherheit weiter gewährleistet werden kann.

  • Demokratische Parteien schließen Kodex für faire Wahlkämpfe
    am 24. Mai 2024 um 13:40

    Sachliche Information statt Lügen, Hass und Hetze: Demokratische Parteien von der SPD über die Union bis zur Linken haben sich einen gemeinsamen Verhaltenskodex für fairen Wahlkampf auferlegt – und schließen eine Kooperation mit der […]

  • Nord-Süd – Neu denken
    am 19. März 2024 um 8:56

    Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten.

  • Eine starke Wirtschaft für alle
    am 18. März 2024 um 11:01

    Wir machen Wirtschaftspolitik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich.

  • Mit uns ist auf die Rente Verlass
    am 5. März 2024 um 13:28

    Wir kümmern uns darum, dass sich alle Generationen auf eine stabile Rente verlassen können. Denn: Wer viele Jahre hart arbeitet, muss auch im Alter gut davon leben können.

  • Stark gegen Rechtsextremismus
    am 4. März 2024 um 13:32

    Rechtsradikale Kräfte werden immer stärker. Setze dich gemeinsam mit uns für Demokratie, Toleranz und Respekt ein und komme zu den Demonstrationen und Kundgebungen!

  • Ein Europa der Frauen ist unabhängig, fortschrittlich und widerstandsfähig
    am 29. Februar 2024 um 13:19

    Gemeinsam kämpfen wir für Frauenrechte in Deutschland und Europa. Stärkste Stimme für Europa ist unsere Spitzenkandidatin Katarina Barley.

  • Wir starten in den Europawahlkampf
    am 26. Januar 2024 um 14:37

    Sei am Sonntag ab 10 Uhr live dabei, wenn wir bei der Europadelegiertenkonferenz unser Wahlprogramm zur Europawahl beschließen und unsere Spitzenkandidatin Katarina Barley wählen.

  • Gemeinsam für ein starkes Europa
    am 16. Januar 2024 um 9:46

    In Zeiten, in denen Europa von innen und außen angegriffen wird, legen wir ein Programm für ein starkes Europa vor. Ein Namensbeitrag von Katarina Barley, Spitzenkandidatin für die Europawahl.

  • „Wir in Deutschland kommen da durch“
    am 31. Dezember 2023 um 18:45

    Die Welt ist „unruhiger und rauer“ geworden, wie Kanzler Olaf Scholz in seiner Neujahrsansprache sagt. Doch jede und jeder werde in Deutschland gebraucht, und damit müsse es keine Angst vor der Zukunft geben.

  • Deutschland. Besser. Gerecht.
    am 7. Dezember 2023 um 13:53

    Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen Umbau meistert. Deshalb haben wir auf unserem Bundesparteitag einen Plan für die Modernisierung unseres Landes vorgelegt. Gemeinsam packen wir es an!

  • Zusammen für ein starkes Deutschland
    am 6. November 2023 um 10:53

    Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen Umbau meistert. Deshalb legen wir auf unserem Bundesparteitag im Dezember einen Plan für die Modernisierung unseres Landes vor.

  • Sozialdemokratische Europapolitik für ein sicheres Europa
    am 10. Oktober 2023 um 6:39

    Wie müssen Deutschland und die EU auf die veränderte Weltordnung reagieren? SPD-Chef Lars Klingbeil macht sich für eine gemeinsame europäische Antwort auf die Herausforderungen der Zeit stark.

  • Stopp dem Terror der Hamas – Solidarität mit Israel
    am 9. Oktober 2023 um 10:07

    Die SPD steht geschlossen an der Seite Israels und verurteilt die feigen Terrorakte aufs Schärfste. Die Resolution des SPD-Präsidiums im Wortlaut.

  • Katarina Barley für Europa
    am 25. September 2023 um 16:38

    Katarina Barley führt die SPD in die Europawahl. Du willst dich gemeinsam mit ihr für Europa einsetzen? Super! Dann registriere dich jetzt!

  • Bezahlbar und klimafreundlich Heizen
    am 21. September 2023 um 8:02

    Wir machen Klimaschutz für alle bezahlbar – und die Wärmewende noch sozialer. 

SPD OBERBERG
Bahnhofstraße 2
51766 Engelskirchen-Ründeroth

Telefon: 02263 90270-77
Telefax: 02263 90270-72

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