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Mai, 2018 | SPD Oberberg

SPD Oberberg wählt neuen SGK-Vorstand

Neuer SGK-Vorstand: v.l. Christoph Hastenrath, Ursula Mahler und Frank Mederlet (Bild: © SPD Oberberg)

Neuer Vorsitzender der SGK Oberberg ist Christoph Hastenrath aus Wiehl, Frank Mederlet aus Wipperfürth wurde zum Geschäftsführer und stellvertretendem Vorsitzenden gewählt, sowie die stellvertretende Landrätin Ursula Mahler aus Radevormwald zur Beisitzerin.

Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) ist der Zusammenschluss der Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker in der SPD. Die SGK hat das Ziel, sozialdemokratische Grundsätze in der Kommunalpolitik zu verwirklichen.

Um dieses Ziel auch im Oberbergischen Kreis weiter verfolgen zu können fanden gestern in Wipperfürth Vorstandswahlen statt. Als Gast und Referent war der Landtagsabgeordnete Sven Wolf, dessen Wahlkreis sich bis Radevormwald erstreckt und der den Oberbergischen Kreis betreut, dabei. Sein Fazit zur Landesregierung ein Jahr nach der Landtagswahl „viel versprochen, nichts gehalten.“ Es gibt keine schlüssigen Konzepte zum GFG (Gemeindefinanzierungsgesetz), zur der Verkehrssituation in NRW, zum „Kinderbildungsgesetz“ (Kibiz) usw.

Die anwesenden Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker interessierte insbesondere wie sich die Landesregierung zum KAG (Kommunalabgabengesetz) verhält, um Bürgerinnen und Bürger zum Beispiel bei Abgaben zur Straßensanierung/erschließung zu entlasten. Außerdem wurde hinterfragt, wann ein neuer Entwurf zur Landesbauordnung vorliegen wird, da die Landesregierung den in jahrelanger Arbeit entstanden und im Dezember vorgelegten Gesetzesantrag der Vorgängerregierung gekippt hat.

Sven Wolf MdL versprach Antworten auf offene Fragen und der neu gewählte Vorstand eine Reihe von Veranstaltungen für die Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker zu aktuellen Themen.

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Bedeutung der SPD-Region Mittelrhein

Rogers Restaurant an der Brucher Talsperre

Heute, am 16. Mai 2018, war es wieder so weit. Unsere AG traf sich in Rogers Restaurant am Brucher See. Zuerst konnten wir Lilo und Gerd Klockner aus Wipperfürth zu ihrem 80. Geburtstag herzlich gratulieren. Und Doris Heilmann aus Lindlar hatte im Vorfeld auch die emotionale Seite bedacht: für die beiden Geburtstagskinder war je ein Geschenk dabei.

Wir bearbeiteten heute zwei Schwerpunkte. Zum einen wies unser Vorsitzender Klaus Krebber darauf hin, dass für ihn die Bedeutung der SPD-Region Mittelrhein ungeklärt sei, weil die 4 SPD-Regionen Westliches Westfalen, Ostwestfalen-Lippe, Niederrhein und Mittelrhein als Nachfolger der früheren SPD-Bezirke lt. Satzung keine originären Organisationsebenen seien. Auf einer Versammlung der Region Mittelrhe wären neben Vorstandswahlen zwei Anträge aller Kreisverbände/Unterbezirke beschlossen worden, deren Inhalt und deren Zustandekommen im Oberbergischen Kreis wohl weitgehend undiskutiert geblieben seien. Bei uns waren heute Mitglieder aus sieben Ortsvereinen anwesend, die alle bekennen mussten, in keiner Weise in ihrem Ortsverein über diese Vorgänge informiert worden zu sein.

Klaus Krebber ließ sich durch Beschluss legitimieren, den Kreisverbandsvorsitzenden Thorsten Konzelmann schriftlich befragen zu können, ob es auf der Kreisverbandsebene eine Informationslücke geben würde.

Zum zweiten hielt Klaus Heilmann ein flammendes Plädoyer über die Zukunft der Menschheit im digitalen Zeitalter. Er führte allen Telefonbesitzern vor Augen, wie sehr man über dieses Gerät quasi mit allem, was man hat, bloßgestellt werden kann. Weiter zeigte er die Vernetzungsmöglichkeiten mit dem Fernseher, dem Smartphon oder Iphon auf. Die Konsequenz dieser Ausführungen kann nur sein: lernen, lernen, lernen!

Obwohl die Ausführungen von Klaus sicher Ängste ausgelöst haben, so war die Absicht von Klaus genau das Gegenteil: er wollte der Angst entgegen wirken und deutlich machen, wer sich damit befasst, muss keine Angst haben. Wir, die Zuhörerinnen und Zuhörer, mussten aber offen bekennen, dass wir noch viele Lehrstunden nötig haben, um zum Verständnis zu gelangen. Heinz Görlitz belegte an Beispielen, wie hilflos man auf der sogenannten Profi-Ebene den digitalen Erfordernissen noch gegenüber stehe. „Die sind doch unfähig, Befehle zu löschen,“ so Heinz Görlitz.

Ein wichtiger Hinweis auf unsere nächste Veranstaltung am 20. Juni 2018 um 14.30 Uhr in Rogers Restaurant am Brucher See in Marienheide. In einer Diskussionsveranstaltung mit dem Politikwissenschaftler und Historiker Dr. Siebo M. H. Janssen (Bonn) wollen wir über die Ursachen und Folgen der europäischen Krise diskutieren, aber auch mögliche Lösungsvorschläge erörtern. Das Thema der Veranstaltung:

Steht die Europäische Union vor dem Scheitern?

Nach den Wahlen in Italien, dem bevorstehenden Brexit und dem Aufkommen rechtspopulistischer Bewegungen und Parteien, gepaart mit der ungelösten Flüchtlingsfrage, der immer noch schwelenden Wirtschafts- und Finanzkrise sowie der neuen Unberechenbarkeit der USA in den Internationalen Beziehungen, stellt sich die Frage, ob die EU, das europäische Projekt, das vor fast 70 Jahren mit so viel Elan begonnen wurde, an sein Ende gekommen ist.

Siebo Janssen wurde schon mehrmals vom Informationssender Phönix für den Problembereich Europa als Experte eingesetzt.

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Michaela Engelmeier als stellvertretende Vorsitzende der SPD-Mittelrhein wiedergewählt

Sven Lichtmann, Ursula Mahler, Frank Mederlet, Thorsten Konzelmann und Michaela Engelmeier (v.l.) auf der Regionalkonferenz der SPD Mittelrhein (Bild: © SPD Oberberg)

Auf der gestrigen Regionalkonferenz der SPD-Region Mittelrhein in Leverkusen wurde Michaela Engelmeier aus dem Oberbergischen Kreis wiederholt in ihrem Amt als stellvertretende Regionalvorsitzende der Mittelrhein-SPD bestätigt. Zum Vorsitzenden der SPD in der Region Mittelrhein wurde Jochen Ott aus Köln gewählt. Neben Michaela Engelmeier wurde auch Thilo Waasem aus dem Kreis Euskirchen neu als stellvertretender Vorsitzender gewählt. Neun Beisitzerinnen und Beisitzer vervollständigen den neuen Regionalvorstand.

Die Regionalkonferenz nominierte für den Landesparteitag am 23. Juni 2018 in Bochum, Sebastian Hartmann aus dem Rhein-Sieg-Kreis für das Amt des NRW-Landesvorsitzenden und Dörte Schall aus Bonn als stellvertretende Vorsitzende im Landesvorstand.

Die Delegierten der Region Mittelrhein verabschiedeten noch den Antrag „Infrastrukturelle Herausforderungen als Region gemeinsam bewältigen“, welcher in seinen Forderungen für eine Kapazitätssteigerung der Knotenbahnhöfe Köln-Hbf und Köln-Deutz auch positive Auswirkungen auf die Regionalbahn 25 haben kann.  Auch die Ausrichtung und Ziele der Regionale 2025 der Landkreise Oberbergischer Kreis, Rheinisch-Bergischer Kreis und Rhein-Sieg-Kreis werden ausdrücklich unterstützt und als Beispiel guter regionaler Zusammenarbeit hervorgehoben. Ein weiterer verabschiedeter Antrag beschäftigte sich mit Wandel im Rheinischen Revier.

Die SPD Region Mittelrhein ist der Zusammenschluss aller SPD Kreisverbände im Regierungsbezirk Köln.

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