10. Mai 2021 | Finanzen, Kreispolitik, Kreistagsfraktion, Ortsvereine
Antrag von SPD, Grüne und Linke: Vermittlungsgespräche aufnehmen! Antrag zu TOP 2 der Kreistagssitzung am 6.5.2021Vermittlungsgespräche aufnehmen! Sehr geehrter Herr Landrat,hiermit beantragen wir, den Tagesordnungspunkt 2 „Haushaltssatzung 2021-2022“ von der Sitzung...
10. Mai 2021 | Finanzen, Kreistagsfraktion, Ortsvereine, Reden und Wortbeiträge
Nahed Stark und Regine Gembler für Entlastung der Stadtetats Redebeitrag von Nahed Stark, SPD-Kreistagsmitglied aus Radevormwald: „Ich melde mich, weil ich betroffen bin über das Verfahren, das wir heute erleben. Politik muss nach meinem Verständnis glaubhaft sein. Zu...
10. Mai 2021 | Arbeit und Wirtschaft, Corona, Finanzen, Landes- und Bundespolitik, Reden und Wortbeiträge
Sven Wolf: „Bund setzt Entlastung für Brauereien um, jetzt muss das Land nachziehen” Der Deutsche Bundestag wird im Rahmen seiner Beratungen über verschiedene Änderungen an Steuergesetzen am 5. Mai 2021 auch eine Veränderung der Biersteuer beschließen. Durch die...
1. Mai 2021 | Arbeit und Wirtschaft, Kreisverband, Ortsvereine
Oberbergische Sozialdemokrat*innen nehmen am 1. Mai des DGB teil “Der Tag der Arbeit steht auch 2021 im Zeichen der Corona-Pandemie. Neben Aktionen vor Ort hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) wie im vergangenen Jahr wieder einen Livestream zum 1. Mai...