Alle Artikel der Kategorie "Kreistagsfraktion"
Antrag von SPD, Grüne und Linke: Vermittlungsgespräche aufnehmen!
Antrag zu TOP 2 der Kreistagssitzung am 6.5.2021
Vermittlungsgespräche aufnehmen!
Sehr geehrter Herr Landrat,
hiermit beantragen wir, den Tagesordnungspunkt 2 „Haushaltssatzung 2021-2022“ von der Sitzung des Kreistags am 06.05.2021 abzusetzen. Stattdessen führt der Landrat gemeinsam...
Nahed Stark und Regine Gembler für Entlastung der Stadtetats
Redebeitrag von Nahed Stark, SPD-Kreistagsmitglied aus Radevormwald:
„Ich melde mich, weil ich betroffen bin über das Verfahren, das wir heute erleben. Politik muss nach meinem Verständnis glaubhaft sein. Zu einer glaubhaften Politik gehört Verlässlichkeit...
LOCKERUNGEN SIND DAS FALSCHE SIGNAL!
Wir kritisieren ausdrücklich das Ausscheren von NRW und Oberberg aus den Corona-Vereinbarungen zwischen Bund und Ländern („Notbremse“) und halten die Lockerungen zu Beginn der dritten Welle für unverantwortlich. Darüber hinaus unterstützen wir die von Wissenschaftler:innen...
Kurzmeldungen zur Kreistagssitzung vom 25. März 2021
MEHRDEUTIGKEIT STATT ARTENVIELFALT
Im Wahlkampf hat er seine Unterschrift unter die Volksinitiative „Artenvielfalt NRW“
gesetzt. Im Kreistag am 25.03.2021 verweigerte sich Landrat Jochen Hagt nun zusammen mit
CDUFDPFWODUUWG einer Resolution, dass der Kreis diese Initiative...
Hände weg vom Geld für die Menschen vor Ort!
(Engelskirchen-Ründeroth, 28. März 2021)
Die SPD-Kreistagsfraktion im Oberbergischer Kreis warnt den Landrat und die CDUFDPFWODUUWG davor, den durch einen entsprechenden Beschluss festgehaltenen Willen des Kreistags zur Verwendung der Ausgleichsrücklage für die Menschen vor Ort durch...
Rede von Ralf Wurth zum Doppelhaushalt 2021/22 im Kreistag
Rede von Ralf Wurth zum Doppelhaushalt 2021/22, Kreistag, 25. März 2021
(Es gilt das gesprochene Wort)
Sehr geehrter Herr Landrat, meine Damen und Herren,
die heutige Haushaltsdebatte findet angesichts dreier großer Herausforderungen
statt,...
Oberbergische SPD-Kreistagsfraktion traf sich zur Haushaltsklausur
Unter Einhaltung aller gebotenen Sicherheitsmaßnahmen berieten die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion am Samstag den Kreishaushalt 2021/2022. Vor Einstieg in inhaltliche Debatten legten sich die 24 Anwesenden darauf fest, die Verabschiedung des Haushalts für Juni zu fordern....
SPD-Fraktion stellt Fragen an Landrat zur Impfstrategie des Oberbergischen Kreises
In letzter Zeit haben Bürgerinnen und Bürger vermehrt Fragen zu den Themenkomplexen Corona-Meldungen, Corona-Tests und Corona-Schutzimpfungen an Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion gerichtet. Unter anderem sind auch Menschen an die SPD-Kreistagsfraktion herangetreten, die von Unregelmäßigkeiten beim Impfen...
Neue Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung der Wiehltalbahn gefordert
Zur nächsten Sitzung des Kreistags am 17. Dezember 2020 beantragt die SPD-Kreistagsfraktion ein neues volkswirtschaftliches Nutzen-Kosten-Gutachten. Unterstützt wird der Antrag durch „Bündnis 90/Die Grünen“ sowie „Die Linke“ im Kreistag
Angesichts veränderter Rahmenbedingungen, wie sie sich...
Trauer um Thomas Oppermann
Die Nachricht vom plötzlichen Tode von Thomas Oppermann erfüllt uns mit tiefer Trauer. Wir verlieren einen großen, gradlinigen und leidenschaftlichen Menschen, der sich um unser Land und die Sozialdemokratie verdient gemacht hat.
Unsere Gedanken sind...