Kreispolitik | SPD Oberberg

Offener Brief: “Fehler müssen korrigiert werden” – Harald Kramer (SPD) teilt an Michael Stefer (CDU) aus

Betr.: Ihre freundliche Erwähnung meiner Person in der Kreistagssitzung am 06. Mai 2021

Sehr geehrter Herr Stefer,

Lokalpolitiker sind in der Regel erfreut, wenn sie zitiert werden, auch wenn es nur mit einer eigentlich selbstverständlichen...

Mai 11, 2021

Finanzen, Kreispolitik, Kreistagsfraktion

Antrag von SPD, Grüne und Linke: Vermittlungsgespräche aufnehmen!

Antrag zu TOP 2 der Kreistagssitzung am 6.5.2021
Vermittlungsgespräche aufnehmen!

Sehr geehrter Herr Landrat,
hiermit beantragen wir, den Tagesordnungspunkt 2 „Haushaltssatzung 2021-2022“ von der Sitzung des Kreistags am 06.05.2021 abzusetzen. Stattdessen führt der Landrat gemeinsam...

Mai 10, 2021

Corona, Gesundheit und Sport, Kreispolitik

200 Menschen im Oberbergischen Kreis gestorben: DIE POLITIK TRÄGT EINE MITSCHULD!

Die Kreisverwaltung meldete zuletzt den 200. Todesfall eine*r Kreisbürger*in. Wir trauern mit den Angehörigen und drücken allen, die in dieser Pandemie Leid und Tod erfahren mussten unser tiefes Mitgefühl aus.

Hätten diese Sterbefälle vermieden werden...

Apr 25, 2021

Corona, Gesundheit und Sport, Kreispolitik

Lehrer:innen müssen jetzt ein Impfangebot bekommen!

Sehr geehrter Herr Landrat,

wir alle erkennen an, wie wichtig in dieser Pandemie die Aufrechterhaltung des Schulbetriebs ist. Nicht zuletzt aus dieser Erkenntnis ist die Inzidenzschwelle für den Präsenzbetrieb deutlich...

Apr 24, 2021

Arbeit und Wirtschaft, Corona, Kreispolitik

Es ist richtig, dass Oberberg nicht zur Testregion wird!

Angesichts der weiterhin hohen Inzidenzen bei den Corona-Neuinfektionen, begrüßen Kreistags-SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie die Linken im Kreistag ausdrücklich die heute verkündete Entscheidung der Landesregierung, den Oberbergischen Kreis und Gummersbach nicht zur Testregion für Lockerungen...

Apr 9, 2021

Corona, Kreispolitik, Kreistagsfraktion

LOCKERUNGEN SIND DAS FALSCHE SIGNAL!

Wir kritisieren ausdrücklich das Ausscheren von NRW und Oberberg aus den Corona-Vereinbarungen zwischen Bund und Ländern („Notbremse“) und halten die Lockerungen zu Beginn der dritten Welle für unverantwortlich. Darüber hinaus unterstützen wir die von Wissenschaftler:innen...

Apr 2, 2021

Familie, Jugend & Soziales, Finanzen, Kreispolitik

Kurzmeldungen zur Kreistagssitzung vom 25. März 2021

MEHRDEUTIGKEIT STATT ARTENVIELFALT

Im Wahlkampf hat er seine Unterschrift unter die Volksinitiative „Artenvielfalt NRW“
gesetzt. Im Kreistag am 25.03.2021 verweigerte sich Landrat Jochen Hagt nun zusammen mit
CDUFDPFWODUUWG einer Resolution, dass der Kreis diese Initiative...

Mrz 30, 2021

Finanzen, Kreispolitik, Kreistagsfraktion

Hände weg vom Geld für die Menschen vor Ort!

(Engelskirchen-Ründeroth, 28. März 2021)

Die SPD-Kreistagsfraktion im Oberbergischer Kreis warnt den Landrat und die CDUFDPFWODUUWG davor, den durch einen entsprechenden Beschluss festgehaltenen Willen des Kreistags zur Verwendung der Ausgleichsrücklage für die Menschen vor Ort durch...

Mrz 29, 2021