Alle Artikel der Kategorie "Kreispolitik"
Es ist richtig, dass Oberberg nicht zur Testregion wird!
Angesichts der weiterhin hohen Inzidenzen bei den Corona-Neuinfektionen, begrüßen Kreistags-SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie die Linken im Kreistag ausdrücklich die heute verkündete Entscheidung der Landesregierung, den Oberbergischen Kreis und Gummersbach nicht zur Testregion für Lockerungen...
LOCKERUNGEN SIND DAS FALSCHE SIGNAL!
Wir kritisieren ausdrücklich das Ausscheren von NRW und Oberberg aus den Corona-Vereinbarungen zwischen Bund und Ländern („Notbremse“) und halten die Lockerungen zu Beginn der dritten Welle für unverantwortlich. Darüber hinaus unterstützen wir die von Wissenschaftler:innen...
Kurzmeldungen zur Kreistagssitzung vom 25. März 2021
MEHRDEUTIGKEIT STATT ARTENVIELFALT
Im Wahlkampf hat er seine Unterschrift unter die Volksinitiative „Artenvielfalt NRW“
gesetzt. Im Kreistag am 25.03.2021 verweigerte sich Landrat Jochen Hagt nun zusammen mit
CDUFDPFWODUUWG einer Resolution, dass der Kreis diese Initiative...
Hände weg vom Geld für die Menschen vor Ort!
(Engelskirchen-Ründeroth, 28. März 2021)
Die SPD-Kreistagsfraktion im Oberbergischer Kreis warnt den Landrat und die CDUFDPFWODUUWG davor, den durch einen entsprechenden Beschluss festgehaltenen Willen des Kreistags zur Verwendung der Ausgleichsrücklage für die Menschen vor Ort durch...
Rede von Ralf Wurth zum Doppelhaushalt 2021/22 im Kreistag
Rede von Ralf Wurth zum Doppelhaushalt 2021/22, Kreistag, 25. März 2021
(Es gilt das gesprochene Wort)
Sehr geehrter Herr Landrat, meine Damen und Herren,
die heutige Haushaltsdebatte findet angesichts dreier großer Herausforderungen
statt,...
Michaela Engelmeier beim Warnstreik der IG Metall
„Wir können trotzdem Arbeitskampf, auch unter Pandemiebedingungen!“
Mit diesen Worten eröffnete Werner Kusel, 1. Bevollmächtigter der IG Metall, den Warnstreik...
Oberbergische SPD-Kreistagsfraktion traf sich zur Haushaltsklausur
Unter Einhaltung aller gebotenen Sicherheitsmaßnahmen berieten die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion am Samstag den Kreishaushalt 2021/2022. Vor Einstieg in inhaltliche Debatten legten sich die 24 Anwesenden darauf fest, die Verabschiedung des Haushalts für Juni zu fordern....
SPD-Fraktion stellt Fragen an Landrat zur Impfstrategie des Oberbergischen Kreises
In letzter Zeit haben Bürgerinnen und Bürger vermehrt Fragen zu den Themenkomplexen Corona-Meldungen, Corona-Tests und Corona-Schutzimpfungen an Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion gerichtet. Unter anderem sind auch Menschen an die SPD-Kreistagsfraktion herangetreten, die von Unregelmäßigkeiten beim Impfen...
Neue Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung der Wiehltalbahn gefordert
Zur nächsten Sitzung des Kreistags am 17. Dezember 2020 beantragt die SPD-Kreistagsfraktion ein neues volkswirtschaftliches Nutzen-Kosten-Gutachten. Unterstützt wird der Antrag durch „Bündnis 90/Die Grünen“ sowie „Die Linke“ im Kreistag
Angesichts veränderter Rahmenbedingungen, wie sie sich...
Das Bergische kommt bei den schnellen Netz-Verbindungen zu kurz
„Das Thema guter Internetzugang ist zukunftsentscheidend. Viele Geschäftsmodelle wie auch das Privatleben werden zunehmend digitaler und benötigen immer häufiger schnelle und zuverlässige Leitungen. Ich wollte von der Landesregierung wissen, wie der Status Quo...