Oberberg beim Europakonvent der SPD beteiligt
Mit zwei Stimmberechtigten war die Oberbergische SPD beim Europakonvent der SPD am vergangenen Wochenende in Berlin vertreten. Kreisvorsitzender Thorsten Konzelmann vertrat dabei neben der Oberbergischen SPD auch die Rheinisch-Bergische SPD. Michaela Engelmeier nahm als Mitglied des Bundesvorstandes am Konvent teil.
Mit einer klar proeuropäischen Haltung will die SPD der europäischen Idee neuen Schub geben. Auf ihrem Parteikonvent für die Europawahl beschloss sie einstimmig ein fortschrittliches Programm, das auf Zusammenhalt statt Spaltung setzt. „Lasst uns jetzt gemeinsam ein solidarisches Haus Europa für alle bauen“, rief die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Katarina Barley den Delegierten zu.
In den Mittelpunkt rückt die SPD das Ziel eines sozialen Europas – mit Ideen, die im Alltag der Menschen unmittelbar ankommen. Arbeitnehmerrechte zum Beispiel mit mehr Mitbestimmung in den Betrieben, einem Programm gegen Kinderarmut, Job-Garantien für Jugendliche – und dem europäischen Mindestlohn. Grundsatz ist hierbei, dass niemand mit Vollzeitarbeit unter die Armutsschwelle in seinem eigenen Land kommen darf. Für Deutschland werde der Mindestlohn dann auf 12 Euro steigen, so Barley. Aber auch weitgehende Forderungen zum Klimaschutz und zur gerechten Besteuerung von digitalen Konzernen fanden den Weg ins Wahlprogramm.
„Es war ein stimmungsvoller motivierender und fröhlicher Konvent! Mit unseren wunderbaren Spitzenkandidaten Katarina Barley und Udo Bullmann ziehen wir in einen fulminanten Europa-Wahlkampf“ so Michaela Engelmeier.