Das politische Gespräch der SPD – 90 Jahre „Ermächtigungsgesetz”

4. April 2023 | Gegen Rechts, Historische Persönlichkeiten, Ortsvereine

Am 23. März 1933 wurde im Deutschen Reichstag das sogenannte “Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich”, besser bekannt als Ermächtigungsgesetz, beschlossen.
 
Zum 90. Jahrestag dieses schwärzesten Tages in der Geschichte des deutschen Parlamentarismus, wie Dr. Peter Struck, früherer Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, schrieb; diskutierte die SPD mit Prof. Dr. Friedhelm Boll, Vorstandsmitglied des Vereins gegen das Vergessen – Für Demokratie e. V. und Michael Kamp, Leiter des LVR-Freilichtmuseums Lindlar.
 
Dieser Tag markiert das Ende der ersten parlamentarischen Demokratie in Deutschland, ging doch die gesetzgebende Gewalt de facto vollständig an Adolf Hitler über.
 
Es ist aber auch der Tag, an dem sich die 94 SPD-Reichstagsabgeordneten unter akuter Gefahr für ihr eigenes Leben tapfer gegen die Zerschlagung der Demokratie stemmten, der Androhung und Ausübung von Gewalt trotzten und bei der Abstimmung mit Nein votierten. Unvergessen ist die mutige Rede von Otto Wels, dem Vorsitzenden der SPD-Reichstagsfraktion, mit den letzten freien Worten im Deutschen Reichstag, merkte Thorsten Konzelmann, Vorsitzender der SPD Oberberg, an.
 
Ein Tondokument mit Teilen der Rede von Otto Wels führte in die Thematik ein. Mit vielen Wortbeiträgen der ca. 60 interessierten Zuhörer und Zuhörerinnen wurde über Ursachen, Wirkung und der Bezug zur Gegenwart erörtert und erarbeitet.
 
Der Vorsitzende des Vereins „Unser Oberberg ist bunt, nicht braun“, Gerhard Jenders vertritt die Meinung, dass „alle demokratischen Kräfte gemeinsam gegen Rechtsextremismus vorgehen müssen“.
Michael Kamp appellierte eindringlich, Veranstaltungen wie diese in Bergneustadt häufiger und vor allem in Schulen stattfinden zu lassen.
 
Die SPD Oberberg richtete diese Veranstaltung gemeinsam mit der SPD Bergneustadt aus. Die SPD Bergneustadt hat einen besonderen Bezug zu Otto Wels. Sein Grab befindet sich in Bergneustadts Partnerstadt Chatenay-Malabry.

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