Jusos vermissen frischen Wind in Oberbergischer SPD

15. Juni 2019 | Jusos, Landes- und Bundespolitik

“Die SPD steckt in einer existenziellen Krise”, so die Jusos Oberberg in einer aktuellen Stellungnahme. “Mit den fortwährend schlechter werdenden Wahlergebnissen in den letzten 17 Jahren kann niemand bei uns zufrieden sein.

Offensichtlich ist dies selbstverschuldet. Zu lange sind wir den wichtigen Themen hinterhergelaufen und konnten unsere Positionen nach den Fehlern der Vergangenheit in Folge der Agendapolitik nicht korrigieren. Seit der Schröder SPD wurde der neoliberale Kurs nur in Nuancen angepasst. Die lange notwendige Erneuerung, die uns nach der Wahlschlappe 2017 zugesagt wurde, lässt auf sich warten und überfällige Grundsatzdebatten, wie zuletzt von Kevin Kühnert angestoßen, wurden von der Parteispitze im Keim erstickt.

In diesem Zusammenhang haben wir am Freitag mit Bedauern von der Nominierung Michaela Engelmeiers aus dem Kreis Oberberg als Kandidatin für den SPD Vorstand bei dem bevorstehenden Bundesparteitag erfahren.

Der Kreis Oberberg setzt damit leider nicht die erhofften, neuen Impulse. In der momentanen Situation hätten wir uns eine Entscheidung für die angesprochene Erneuerung erhofft, um sich auch klar Richtung Bundes SPD zu positionieren. Wir müssen wieder glaubwürdig werden und dazu gehört ein entsprechendes Handeln. Machen was wir sagen und sagen was wir machen wollen, das ist das Credo der Zukunft in Verbindung mit modernen, zukunftsorientierten Inhalten. Hierfür hätten wir uns eine*n geeignete*n Kandidaten*in gewünscht”.

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