Kleiner Parteitag der SPD Oberberg stützt Entscheidung des Vorstands

11. Juli 2019 | Kreisverband, Landes- und Bundespolitik

Der Kreisverbandsausschuss der Oberbergischen SPD, auch kleiner Parteitag genannt, bestätigte die Entscheidung  des Vorstands, Michaela Engelmeier erneut als Beisitzerin für den SPD-Bundesvorstand vorzuschlagen. Die Vorstandsmitglieder der SPD Oberberg hatten Engelmeier bereits in einer Sitzung Ende Mai ihr Vertrauen ausgesprochen. Der Diskussion, an der Vertreter aller Ortsvereine teilnahmen, war die öffentliche Kritik der Jusos Oberberg und der SPD Reichshof an der Nominierung vorausgegangen.

„Ich kann den Wunsch nach Erneuerung der Partei von Seiten der Jusos voll und ganz nachvollziehen“, so Thorsten Konzelmann, Vorsitzender der oberbergischen SPD. „Dennoch haben wir mit der erneuten Nominierung von Michaela Engelmeier die beste Chance, unsere Anliegen in die SPD-Spitze zu tragen. Es freut mich, dass die Ausschussmitglieder dieses Votum des Vorstands einstimmig, bei wenigen Enthaltungen, unterstützt haben.“

Die Vertreter der Ortsvereine diskutierten außerdem, wie die Meinungsbildung zum Revisionsprozess der Großen Koalition erfolgen soll. „Wir haben beschlossen, die Diskussionen zunächst in die einzelnen Ortsvereine zu geben“, erläutert Thorsten Konzelmann das weitere Vorgehen. „Ob die SPD die Große Koalition weiterführen soll oder nicht, sollen die Mitglieder auf kommunaler Ebene beraten.“ Auf dem Kreisparteitag Ende September werden die Delegierten der Ortsvereine ihr Votum Thorsten Konzelmann mit auf den Weg geben, der im Dezember als Delegierter zum Bundesparteitag fährt.

Auf dem Kreisparteitag soll zudem eine Satzungsänderung diskutiert werden: Die Delegierten der Ortsvereine beraten darüber, ob Arbeitsgemeinschaften künftig den Status eines beratenden Mitglieds im Kreisvorstand erhalten.

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