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Aktuelles aus Oberberg
Hier finden Sie alle aktuellen News der SPD Oberberg, der Kreistagsfraktion und der Arbeitsgemeinschaften sowie viele Bilder, Videos und Informationen zu sozialdemokratischen Themen im Oberbergischen Kreis und darüber hinaus. Über die Menüpunkte können Sie die Artikel nach Organisationen bzw. Gremien filtern.

Sven Wolf: Kita-Gebühren müssen vollständig erstattet werden – Solidarität der Landesregierung aber nur auf zwei Monate beschränkt
Seit Jahresbeginn sind die Kindertageseinrichtungen, die Tagespflege und die offenen Ganztagsschulen (OGS) nur eingeschränkt geöffnet – teilweise sogar ganz geschlossen. Mit Inkrafttreten der Notbremse sind die Einrichtungen in vielen Städten und Gemeinden wieder auf Notbetreuung umgestiegen. „Viele Familien stemmen seit dieser Zeit die...

28.04 | Michaela Engelmeier LIVE auf YouTube
Wir können Innenpolitik! Nächsten Mittwoch bin ich deswegen live auf YouTube mit Sebastian Fiedler/ Vorsitzender Bund deutscher Kriminalbeamter und Bundestagskandidat. Es geht um Extremismus, Kriminalität und welche Veränderung es während der Pandemie gibt!Mitdiskutieren könnt Ihr die ganze Zeit über den Chat. Deswegen markiert Euch den...

200 Menschen im Oberbergischen Kreis gestorben: DIE POLITIK TRÄGT EINE MITSCHULD!
Die Kreisverwaltung meldete zuletzt den 200. Todesfall eine*r Kreisbürger*in. Wir trauern mit den Angehörigen und drücken allen, die in dieser Pandemie Leid und Tod erfahren mussten unser tiefes Mitgefühl aus. Hätten diese Sterbefälle vermieden werden können? Nein, natürlich nicht. Aber ganz sicher wäre deren Zahl deutlich geringer, wenn...

Lehrer:innen müssen jetzt ein Impfangebot bekommen!
Sehr geehrter Herr Landrat, wir alle erkennen an, wie wichtig in dieser Pandemie die Aufrechterhaltung des Schulbetriebs ist. Nicht zuletzt aus dieser Erkenntnis ist die Inzidenzschwelle für den Präsenzbetrieb deutlich höher als für andere Bereiche. Deshalb sollten aber alle Anstrengungen unternommen werden, den Lehrerinnen und Lehrern...

Es ist richtig, dass Oberberg nicht zur Testregion wird!
Angesichts der weiterhin hohen Inzidenzen bei den Corona-Neuinfektionen, begrüßen Kreistags-SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie die Linken im Kreistag ausdrücklich die heute verkündete Entscheidung der Landesregierung, den Oberbergischen Kreis und Gummersbach nicht zur Testregion für Lockerungen zu machen. Gleichzeitig sehen die drei...

LOCKERUNGEN SIND DAS FALSCHE SIGNAL!
Wir kritisieren ausdrücklich das Ausscheren von NRW und Oberberg aus den Corona-Vereinbarungen zwischen Bund und Ländern („Notbremse“) und halten die Lockerungen zu Beginn der dritten Welle für unverantwortlich. Darüber hinaus unterstützen wir die von Wissenschaftler:innen vorgelegten und berechneten Strategien, durch einen konsequenten...

Kurzmeldungen zur Kreistagssitzung vom 25. März 2021
MEHRDEUTIGKEIT STATT ARTENVIELFALT Im Wahlkampf hat er seine Unterschrift unter die Volksinitiative „Artenvielfalt NRW“gesetzt. Im Kreistag am 25.03.2021 verweigerte sich Landrat Jochen Hagt nun zusammen mitCDUFDPFWODUUWG einer Resolution, dass der Kreis diese Initiative unterstützt. Manflüchtete sich in die Mehrdeutigkeit. Die...

Hände weg vom Geld für die Menschen vor Ort!
(Engelskirchen-Ründeroth, 28. März 2021) Die SPD-Kreistagsfraktion im Oberbergischer Kreis warnt den Landrat und die CDUFDPFWODUUWG davor, den durch einen entsprechenden Beschluss festgehaltenen Willen des Kreistags zur Verwendung der Ausgleichsrücklage für die Menschen vor Ort durch Verfahrenstricks rückgängig zu machen. Ohne die jetzt...

SPD-Frauen in Oberberg kritisieren Ausstieg aus der Istanbul-Konvention durch die Türkei
Seit Anfang März brodelt es in der Türkei: Erst legt Präsident Recep Tayyip Erdogan die digitalen Plattformen an die Kette, dann kündigt er die Istanbul-Konvention des Europarats auf. „Diese Kündigung ist für alle in der Türkei lebenden Frauen ein Schlag ins Gesicht“, sorgt sich Anne Pampus, Mitglied im oberbergischen SPD-Kreisvorstand, um...

Rede von Ralf Wurth zum Doppelhaushalt 2021/22 im Kreistag
Rede von Ralf Wurth zum Doppelhaushalt 2021/22, Kreistag, 25. März 2021 (Es gilt das gesprochene Wort) Sehr geehrter Herr Landrat, meine Damen und Herren, die heutige Haushaltsdebatte findet angesichts dreier großer Herausforderungenstatt, die uns allen viel abverlangen. • Erstens stehen wir aktuell unter dem Eindruck einer...
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